Lobby gegen REACH
Gegen die geplante Chemie-Richtlinie
REACH der EU zieht nun eine gut organisierte Lobby zu Felde. REACH steht für Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien. Mit dieser Richtlinie soll das Chemikalienrecht der EU neu geordnet werden. Der Entwurf war im Oktober 2003 von der EU-Kommission präsentiert worden. Derzeit beraten EU-Ministerrat und EU-Parlament das Regelwerk, welches unter anderem eine Umkehr der Beweislast bei Risikochemikalien vorsieht.
Der Mittelstand hält REACH zwar vom Ansatz her für richtig und notwendig, beklagt aber eine verfehlte Umsetzung. REACH werde zu einer Verlagerung von Produktion und Arbeitsplätzen führen. Darüber hinaus werde die Reform zu enormen Prüfkosten führen, die sich bei kleinvolumigen Stoffen bis 100 Tonnen nicht zurückverdienen ließen. Es breche auch eine Flut neuer, überflüssiger Verfahrensschritte und Verpflichtungen über die Unternehmen herein.
Die
Mittelständische Initiative fordert daher eine grundlegend Revidierung des Regelwerkes.