Lobby verweigert sich
Heute gab es eine Anhörung zur geplanten
Gesundheitsreform im Ministerium von Ulla Schmidt. Von 180 geladenen Teilnehmern erschienen aber nur ein Drittel. Der Rest bezeichnete die Anhörung als reine Alibiveranstaltung und blieb fern.
Dabei sollte es eine Gelegenheit für die Lobbyisten sein, ihre Vorstellungen in den Gesetzesentwurf einzubringen. Diese verweigerten sich jedoch. Grund dafür war, dass das Gesundheitsministerium den 542-Seiten-Gesetzentwurf erst letzten Donnerstag veröffentlicht hatte. Die Anhörung sei schon allein wegen der kurzen Frist "eine Farce", hatten die wichtigsten Ärzte-, Klinik- und Krankenkassen-Organisationen ihre Absage begründet.