Lobby gegen Reform des Umweltrechts
Das Umweltgesetzbuch (UGB) soll zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Mitte November solle ein entsprechender Referentenentwurf vorliegen, heißt es aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Mit dem UGB sollen verschiedene Umweltgesetze zusammengefasst und vereinheitlicht werden.
Zahlreiche Umweltverbände haben bereits ihre Bedenken geäußert.
Novelle einer Verordnung
Das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit arbeitet gerade an der
Novellierung der Kleinfeuerungsverordnung (1. BImSchV).
Die Verordnung will insbesondere auf die verstärkte Verfeuerung von Holz und die damit verbundenen Emissionen eingehen. Diese können verschiedene Schadstoffe wie Feinstaub enthalten.
Die derzeit geltenden Regelungen in der 1. BImSchV stellen den Stand der Technik aus dem Jahr 1988 dar. Um den weiteren Anstieg der Schadstoffbelastung entgegen zu wirken und die vorhandene hohe Belastung zu reduzieren, müssen die Emissionen nachhaltig gesenkt werden. Hierzu soll die 1. BImSchV novelliert werden.
Das Ministerium hat auf seinen Internetseiten verschiedene Dokumente zur geplanten Novellierung bereitgestellt.